Drucksache - 0648/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt den in der Anlage beigefügten Sitzungskalender 2018.

Der Ausschuss für Integration stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstehers einstimmig bei 3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, zu.

Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstehers einstimmig bei 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 1 Ja-Stimme der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, zu.

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit, stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstehers einstimmig zu mit dem Zusatz, am 17.04.2018 eine zusätzliche Ausschusssitzung Soziales und Gesundheit stattfinden zu lassen (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD).

Der Ausschuss für Schule stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstehers einstimmig bei 3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, zu.

Der Ausschuss für Sport, stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstehers einstimmig zu mit der Änderung, den Ausschusstermin am 30.10.2018 wegen Doppelung zu streichen (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD).

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstehers einstimmig zu (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung mit zwei zusätzlichen Terminen für den eigenen Ausschuss am 05.07.2018 sowie 12.12.2018.

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Wohnen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Sitzungskalenders mit der Änderung, den Ausschusstermin vom 13.12.2018 auf den 14.12.2018 zu verlegen (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Der Ausschuss für Soziale Stadt stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung der BVV einstimmig, bei    4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU und 3 Enthaltungen der Fraktion der Fraktion Bü90/Die Grünen, zu.

Der Ausschuss für Bildung und Kultur empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme mit den Änderungen der anderen Ausschüsse wie vorliegend einstimmig und ohne Enthaltung. (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU und 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD).

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung (2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung aus der Fraktion Bü90/Die Grünen).

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, ohne Enthaltungen, die Annahme der geänderten Vorlage zur Beschlussfassung. 1 weiterer Termin soll am 04.07.2018 aufgenommen werden. Im November 2018 wird die Sitzung vom 01.11. auf den 08.11.2018 verlegt.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen stimmt der Vorlage zur Beschlussfassung,bei 4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen zu.