Drucksache - 0584/V  

 
 
Betreff: Wohnungsbau in der Schillingstraße beschleunigen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUStadtentwicklung,Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Verfasser:Pieper 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.07.2017 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Vorberatung
25.10.2017 
12. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne im Ausschuss abgelehnt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.11.2017 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 11.07.2017
2. BE StadtE vom 25.10.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

mit den Grundstücksbesitzern an der Schillingstraße einen Runden Tisch zu initiieren, der zum Ziel haben soll, die geplante Bautätigkeit an der Schillingstraße schneller durchzusetzen.

 

Begründung:

In der Schillingstraße sollen Wohngebäude entstehen. Hierfür ist jedoch ein Grundstückstausch erforderlich, da nicht die gesamte zu bebauende Fläche einem Eigentümer gehört. Um die ins Stocken gekommenen Gespräche wieder zu beleben, soll das Bezirksamt einen Runden Tisch Schillingstraße initiieren.

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Nein-Stimme der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Enthaltungen der Fraktion der SPD, 2 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD).

 

 
 

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