Drucksache - 0497/V  

 
 
Betreff: Baumscheibenbegrünung – Kiezengagement zulassen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:1. Diedrich, Mayer, sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE
2. Fraktion der SPD
3. Gruppe der Piraten
Schug, Sascha
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Fraktion DIE LINKE, Gruppe der Piraten
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.06.2017 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag LINKE vom 13.06.2017
2. ÄA FDP vom 20.06.2017
3. Austausch LINKE, SPD, Piraten vom 20.06.2017
4. ÄA Grüne vom 22.06.2017
5. VzK
6. Beschluss vom 22.06.2017
7. VzK vom 18.09.2017

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin.            .2017

Abteilung Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und 33500

Grünflächen

 

 

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0497/V

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

 

Baumscheibenbegrünung – Kiezengagement zulassen!

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.06.2017 folgendes Er-suchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr.0497 /V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

Das Bürger*innen Engagement zur Begrünung und Bepflanzung von Baumscheiben in ihren Kiezen zu fördern.

Das BA soll hierfür einfache und transparente Regelungen erarbeiten, diese auf der Website des Bezirks veröffentlichen und den bekannten Initiativen (z. B. Quartiersräte, Stadtteil- & Betroffenenvertretungen, sonstigen bekannten Bürgerinitiativen) in Mitte und Gebietsbeauftragten (z. B. QM, Sanierungsbeauftragte) übermitteln.

 

Das Bezirksamt hat am 22.08.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Seit dem 30.06.2017 wurde die aktualisierte Internetseite des Straßen- und Grünflächen-amtes frei geschaltet.

Unter

http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/gruenflaechen/

können alle notwendigen Informationen zur Baumscheibenbegrünung eingesehen werden.

 

Eine gesonderte Information der Initiativen und bezirklichen Einrichtungen erübrigt sich, da auch diese Institutionen Zugriff auf den Internetauftritt des Bezirksamtes Mitte haben.

Es wurde ein Kontaktformular eingestellt, wo auf sehr einfache Weise der Wunsch auf Baumscheibenbegrünung mitgeteilt werden kann.

 

Auch die Voraussetzungen, unter welchen das Straßen- und Grünflächenamt Mitte dies genehmigt, werden hier genannt.

 

A) Rechtsgrundlage:      

 

§ 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

 

 

 

 

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

 

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin,            .           .2017

 

 

 

 

 

Gothe Weißler

Stellvertretender BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen