Drucksache - 0497/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abteilung Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und 33500 Grünflächen
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin0497/V ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
Baumscheibenbegrünung – Kiezengagement zulassen!
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.06.2017 folgendes Er-suchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr.0497 /V):
Das Bezirksamt wird ersucht: Das Bürger*innen Engagement zur Begrünung und Bepflanzung von Baumscheiben in ihren Kiezen zu fördern. Das BA soll hierfür einfache und transparente Regelungen erarbeiten, diese auf der Website des Bezirks veröffentlichen und den bekannten Initiativen (z. B. Quartiersräte, Stadtteil- & Betroffenenvertretungen, sonstigen bekannten Bürgerinitiativen) in Mitte und Gebietsbeauftragten (z. B. QM, Sanierungsbeauftragte) übermitteln.
Das Bezirksamt hat am 22.08.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Seit dem 30.06.2017 wurde die aktualisierte Internetseite des Straßen- und Grünflächen-amtes frei geschaltet. Unter http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/gruenflaechen/ können alle notwendigen Informationen zur Baumscheibenbegrünung eingesehen werden.
Eine gesonderte Information der Initiativen und bezirklichen Einrichtungen erübrigt sich, da auch diese Institutionen Zugriff auf den Internetauftritt des Bezirksamtes Mitte haben. Es wurde ein Kontaktformular eingestellt, wo auf sehr einfache Weise der Wunsch auf Baumscheibenbegrünung mitgeteilt werden kann.
Auch die Voraussetzungen, unter welchen das Straßen- und Grünflächenamt Mitte dies genehmigt, werden hier genannt.
A) Rechtsgrundlage:
§ 13 i.V. mit § 36 Bez.VG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine
Berlin, . .2017
Gothe Weißler Stellvertretender BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin
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