Drucksache - 0270/V  

 
 
Betreff: Kontaktierung von Verwandten bei Benennungsersuchen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Vietzke 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.02.2017 
5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündlcihe Anfrage DIE LINKE und SPD vom 14.02.2017
2. Antwort vom 08.11.2017

Ich frage das Bezirksamt:

 

In der Vorlage zur Kenntnisnahme Benennung einer öffentlichen Straße im Ortsteil Moabit, Bebauungsplan II  201 db am Humboldthafen zwischen den Baufeldern H3 und H4 2760/IV teilte das Bezirksamt der BVV mit, dass dem BVV-Beschluss entsprochen werden könne, jedoch zuvor Verwandte der Mathematikerin Hilde Geiringer gehört werden müssten. 
 
1. Waren bei allen seitherigen Benennungsersuchen der BVV Stellungnahmen von Angehörigen erforderlich, wenn nicht, warum in diesem Fall?
 
2. Wenn in diesem Fall die Veröffentlichung  der Benennungsabsicht im Amtsblatt mit der einmonatigen Widerspruchsfrist die auch von evtl. Verwandten genutzt werden kann nicht ausreicht, welche Schritte hat das Bezirksamt unternommen, um Verwandte Hilde Geiringers ausfindig zu machen und zu kontaktieren?
 
3. Welche nächsten Schritte sind geplant und in welchem Zeitraum?

 
 

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