Drucksache - 0040/V  

:

Gemäß § 9 BezVG und § 14 GO-BVV werden folgende Ausschüsse gebildet:

 Bildung und Kultur

 Eingaben und Beschwerden

 Gesundheit und Soziales

 Hauptausschuss

 Integration

 Jugendhilfe

 Rechnungsprüfung

 Schule

 Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen

 Bürgerdienste und Wohnen

 Sport

 Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne

 Soziale Stadt (Quartiersmanagement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung)

 Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung

Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden sowie der Ausschuss für Rechnungsprüfung besteht

aus 11 Mitgliedern und setzt sich wie folgt zusammen: 3 Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 3 Mitglieder der Fraktion der SPD, 2 Mitglieder der Fraktion die Linke, 1 Mitglied der Fraktion der CDU, 1 Mitglied der Fraktion der AFD, 1 Mitglied der Fraktion der FDP.

Eine Mitwirkung von Bürgerdeputierten (gem. § 20

BezVG) ist im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden sowie im Ausschuss für Rechnungsprüfung

nicht vorgesehen. Diese Ausschüsse tagen grundsätzlich in nicht-öffentlicher Sitzung.

Alle weiteren o.g. Ausschüsse bestehen aus 15 Mitgliedern und setzen sich wie folgt zusammen:  4 Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 4 Mitglieder der Fraktion der SPD,  3 Mitglieder der

Fraktion die Linke, 2 Mitglieder der Fraktion der CDU, 1 Mitglied der Fraktion der AFD und ein Mitglied der Fraktion der FDP.

Eine Mitwirkung von Bürgerdeputierten (gem. § 20 BezVG) ist vorgesehen, die BVV Mitte wählt dazu auf Vorschlag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und CDU je eine/n

Bürgerdeputierte/n pro Ausschuss und Fraktion.

Die gesetzlichen Sonderregelungen für den Integrationsausschuss und den Jugendhilfeausschuss

bleiben unberührt. Die Benennung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter erfolgt über die

Fraktionen.