Drucksache - 2923/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:    .07.2016

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung     Tel.: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Vorlage – zur Kenntnisnahme –

über

Beschluss zur Ergänzung der Stadtumbau West-Förderkulisse Mitte/Tiergarten – Nordring/Heidestraße im Bezirk Mitte von Berlin

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 19.07.2016 beschlossen:

1. Die Stadtumbau West Förderkulisse Mitte/Tiergarten - Nordring/Heidestraße im Bezirk Mitte von Berlin soll um die Flächen E, F, G und H gem. beiliegender Karte ergänzt werden.

A)      Begründung:

Die aktuellen Veränderungen in der Berliner Stadtentwicklung führen zu einem erhöhten Aufkommen an Wohnungsneubau, Bestandserweiterungen und Nachverdichtungsmaßnahmen. In diesem Kontext ist auch eine Anpassung der sozialen und grünen Infrastruktur notwendig. Diese befindet sich derzeit jedoch weitestgehend außerhalb der bisherigen Förderkulisse, insb. in den geplanten neuen SUW-Teilbereichen E – Moabit Mitte, G – Teilbereich Boyenstraße / Panke-Grünzug und H – Lehrter Straße West. Der Teilbereich F ist außerdem ein wichtiger landschaftlicher und infrastruktureller Potenzialraum zwischen Moabit und Wedding, den es ebenfalls zu entwickeln gilt, um die innerbezirklichen Barrieren mittel- bis langfristig zu überwinden. Ein entsprechender Antrag bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wurde bereits gestellt, Voraussetzung für die Aufnahme in einen hierfür erforderlichen Senatsbeschluss ist jedoch ein entsprechender BA-Beschluss.

Anlagen:

- Anlage 1: Übersichtskarte mit den Ergänzungsbereichen für die SUW-Förderkulisse Mitte / Tiergarten – Nordring / Heidestraße

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B)Rechtsgrundlage:

Bau GB, AGBauGB

BezVG

C)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

2.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den      

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek