Drucksache - 2815/IV  

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Handbuch Gendarmenmarkt veröffentlichen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.06.2016 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2815/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtent-wicklung und Umwelt für die Veröffentlichung des „Handbuch Gendarmenmarkt“ einzusetzen.

Das Bezirksamt hat am  14.11.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Projekt „Gendarmenmarkt“ wird von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz geleitet.

In der schriftlichen Anfrage des Abgeordnetenhauses Nr. S17-18 640 vom 31.05.2016 zum Umbau des Gendarmenmarktes antwortet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, dass das Handbuch für die Zeit nach dem Abschluss der Baumaßnahme gilt. Der Entwurf des Handbuches wurde bereits im Jahr 2012 und erneut in diesem Jahr (2016) an die betroffenen Sondernutzer verteilt. Es wird weiter mit den betroffenen Sondernutzern abgestimmt.

Aus dieser Antwort ist ersichtlich, dass das Handbuch derzeit noch von Seiten der projektleitenden Senatsverwaltung in Bearbeitung und eine Veröffentlichung noch nicht möglich ist.

A)    Rechtsgrundlage: