Drucksache - 2743/IV  

 
 
Betreff: Zentralen Festplatz aufgeben
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenfraktionHauptausschuss
Verfasser:Freitag 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.05.2016 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
Hauptausschuss Vorberatung
31.05.2016 
50. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.06.2016 
51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Piraten vom 10.05.2016
2. BE HA vom 31.05.2016
3. in BVV abgelehnt

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, das Konzept eines Zentralen Festplatzes fallenzulassen. Stattdessen soll der Bebauungsplan III-231 so abgeändert werden, dass entweder

a) eine teilweise Bebauung mit Wohnungen ermöglicht werden kann (ca. 50 % der Fläche). Die restliche Fläche soll in eine Parkanlage umgewandelt werden.

oder

b) eine Nutzung als Sportanlage ermöglicht werden kann (ca. 50 % der Fläche). Die restliche Fläche soll in eine Parkanlage umgewandelt werden.

oder

c) die gesamte Fläche in eine Parkanlage umgewandelt wird.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages [2 Ja-Stimmen (90/ Die Grünen, Piraten), 6 Nein-Stimmen SPD, CDU), 3 Enthaltungen (90/ Die Grünen, Die Linke].

 

Begründung:

Der Zentrale Festplatz ist ein Flop. Im Hinblick auf die wachsende Stadt sollte der kostbare Platz in unserem Bezirk sinnvoll genutzt werden.

 

 
 

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