Drucksache - 2733/IV  

 
 
Betreff: Mülleimer für Hundeauslaufgebiet in der Rehberge
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenfraktionBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Freitag Fraktion der SPD Matischok 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.05.2016 
50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
15.06.2016 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen      
Hauptausschuss Vorberatung
28.06.2016 
51. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
14.07.2016 
52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.11.2016 
02. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Piraten vom 10.05.2016
2. BE SozStadt vom 15.06.2016
3. BE HA vom 28.06.2016
4. Beschluss
5. VzK vom 03.11.2016
6. VzK vom 25.11.2016

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)

 

 

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum.08.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel: 44600

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2733/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 14.07.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2733/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

          krähensichere Mülleimer an den Enden des Hundeauslaufgebietes in der Rehberge aufzustellen

          krähensichere Mülleimer an den Zugängen der Grünanlage zwischen Gartenkolonie Plötzensee und Rehberge (Bereich Friedhof Plötzensee) aufzustellen.

          Weitere krähensichere Mülleimer bei den großen Wiesen im südlichen Teil der Rehberge aufzustellen.

 

Das Bezirksamt hat am 23.08.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

25 Abfallbehälter des Modells HH 2000 Stahl werden im Laufe diesen Jahres im Volkspark Rehberge gegen das Modell Kopenhagen (Volumen 70 Liter) ausgetauscht, da dieses Modell Krähensicherheit verspricht.

Diese Abfallbehälter werden auch von der BSR im Straßenland eingesetzt.

Dadurch wird in Zukunft die Verschmutzung vermindert werden.

Da dem Straßen- und Grünflächenamt jedoch nur geringe Ressourcen zur Verfügung stehen, können nicht alle Abfallbehälter zeitgleich ausgetauscht werden.

Wenn die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen, werden weitere Abfallbehälter im Jahr 2017 ausgetauscht.

 

 

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Ausgaben in Höhe von 3.644 €

für 25 Papierkörbe aus Kapitel 3810,

Titel 52110, Grünunterhaltung.

 

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin,                   

 

 

 

 

 

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek

 

 
 

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