Drucksache - 2686/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum.08.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2686/IV

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Planungsverfahren für die Gestaltung einer Begegnungszone am Checkpoint-Charlie

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16. Juni 2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2686/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der Planung für die Gestaltung einer Begegnungszone am Checkpoint Charlie die mittlerweile vorliegenden Erfahrungen aus der bereits eingerichteten Begegnungszone in der Maaßenstraße in Tempelhof-Schöneberg sowie aus der laufenden Planung/Umsetzung für die Bergmannstraße in Friedrichshain-Kreuzberg kritisch auszuwerten und entsprechende Schlussfolgerungen für das Planungsverfahren am Checkpoint Charlie zu ziehen. Darüber hinaus soll neben der vorausgesetzten Einbeziehung von Seniorenvertretung und Behindertenbeirat auch die Expertise von mit dem Thema befassten gesellschaftlichen Vereinen oder Verbänden insbesondere aus dem Bereich der Behindertenpolitik wie etwa dem Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e.V. eingeholt werden.

Das Bezirksamt hat am 23.08.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Nach Prüfung des Sachverhaltes durch das Straßen- und Grünflächenamt Mitte von Berlin ist folgendes festzuhalten.

Die Installation von Begegnungszonen wurde im Zuge der beschlossenen Fußverkehrsstrategie des Landes Berlin untersucht und anschließend die in der Anfrage genannten drei Pilotprojekte festgelegt.

Die Erarbeitung des Vorentwurfes zur Einrichtung einer Begegnungszone erfolgt durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Bezirken. Die ergänzenden Untersuchungen sowie die Entwicklung konkreter Lösungsansätze für die Begegnungszone Checkpoint Charlie beginnen nach Auskunft der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt voraussichtlich im Jahr 2018.

Nach Bekanntgabe der Pilotvorhaben wurden bei den bisherigen Begegnungszonen Maaßen-straße und Bergmannstraße umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligungen durchgeführt.

Für die Planung der Begegnungszone am Checkpoint Charlie werden die beiden Pilotprojekte umfassend geprüft und bewertet.

Die Erfahrungen aus den beiden Pilotvorhaben Maaßenstraße und Bergmannstraße werden auf jeden Fall in den Prozess zur Begegnungszone Checkpoint Charlie einfließen.

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

- 2 -(zu DS 2686/IV)

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,                   

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek