Drucksache - 2666/IV  

 
 
Betreff: Haushaltsrechtliche Probleme des Schülerhaushalts
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Lüthke 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.03.2016 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündliche Anfrage vom 15.03.2016
2. Antwort

Ich frage das Bezirksamt

 

  1. Welche Ideen konnten im Rahmen des Schülerhaushalts in der Pilotphase an den vier Schulen im Jahr 2015 nicht umgesetzt worden?

 

  1. Welche rechtlichen Beschränkungen oder welche haushaltsrechtlichen Bestimmungen beschränken die Verwendung der Finanzmittel für bestimmte Wünsche, für die sich die Schüler_innen im Rahmen des Schülerhaushalts entscheiden derzeit? (Bitte detailliert die hindernden Rechtsvorschriften benennen.)

 

  1. Auf welche Verwendung sind die Mittel im Rahmen des Projektes Schülerhaushalt derzeit beschränkt?

 

 
 

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