Drucksache - 2617/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

(Text siehe Rückseite)

Fraktionsexemplar liegt vor.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme der Beschlussempfehlung zur Beschlussfassung [10 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen]. 

Bezirksamt Mitte von Berlin         .03.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung 44600

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.

Mitte von Berlin 2617/IV             

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-72 (Bachstraße 1-2).

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-72 vom 14.08.2015 mit dem Deckblatt vom 11.02.2016 für das Grundstück Bachstraße 1-2 im Bezirk Mitte, Ortsteil Hansaviertel, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG beschlossen.

A) Begründung zu I.

siehe Anlagen

B) Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den

Anlagen

• Anlage 1: Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-72 im Bezirk Mitte, Ortsteil Hansaviertel

• Anlage 2: Auswertung der Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem.  § 4 Abs. 2 BauGB
• Anlage 3: Auswertung der Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB 

• Anlage 4: Auswertung der Ergebnisse der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3  i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
• Anlage 5: Begründung des Bebauungsplanes 1-72 mit Analgen
• Anlage 6: Bebauungsplan 1-72 v. 14.08.2015 mit dem Deckblatt vom 11.02.2016.
• Anlage 7: Städtebaulicher Vertrag mit Anlagen (B+L) (als Fraktionsexemplar)
• Anlage 8: Städtebaulicher Vertrag mit Anlagen (HWS) (als Fraktionsexemplar)