Drucksache - 2567/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:     .04.2016

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2567/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Milieuschutz in Mitte: Beobachtungsgebiete nicht nur aus dem Rathaus beobachten II

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.02.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2567/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Erarbeitung eines Verfahrensvorschlages für ein Monitoring für die im Grobscreening ermittelten Beobachtungsgebiete zum Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB eine jährliche Information der Bezirksverordnetenversammlung über die jeweiligen Untersuchungsergebnisse zu berücksichtigen.

Das Bezirksamt hat am 12.04.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Im Rahmen der Beauftragung eines Gutachters zur Durchführung des Monitorings, wird das Stadtplanungsamt eine jährliche Vorstellung der zentralen Ergebnisse im Stadtplanungsausschuss in das Leistungsbild des Gutachters aufnehmen und für die Umsetzung sorgen.

A) Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:    keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek