Drucksache - 2525/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum.03.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2525/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Zaun auf dem Magdeburger Platz – Was sagt das Bezirksamt dem Quartiersrat

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.01.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2525/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, zu den Vorschlägen des Quartiersrates Magdeburger Platz vom 12. Januar 2015 zu einem Zaun auf dem Magdeburger Platz Stellung zu nehmen und diese Stellungnahme der Bezirksverordnetenversammlung zur Kenntnis zu geben

Das Bezirksamt hat am   05.04.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Nach der Zusage der Mittel durch den Senat aus dem SIWA II Programm sollen die Arbeiten im Sommer 2016 durchgeführt werden.

Eine öffentliche Ausschreibung für die Einfriedung des Magdeburger Platzes wird zurzeit durchgeführt. Nach Auswertung der Angebote wird eine Fachfirma mit der Durchführung der Baumaßnahme beauftragt. Mit Beendigung der Arbeiten ist nach bisherigem Kenntnisstand frühestens im Sommer 2016 zu rechnen.

Die Beseitigung von Sträuchern in der Grünanlage selbst ist im Februar 2016 erfolgt. Dadurch ist die gewünschte Sichtfreiheit im Park gewährleistet. Angsträume wurden beseitigt.

Eine Wachschutzfirma wird nach Fertigstellung der Zaunanlage damit beauftragt, den Spielplatz abends zu verschließen und morgens wieder zu öffnen.

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:  Kosten für den Schließdienst i. H. v.                                                                                                                               ca. 3.600 € / Jahr aus Kapitel 3810,

Titel 51701

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,                   

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat