Drucksache - 2511/IV  

 
 
Betreff: Schulbesuch von Geflüchteten (1)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Briest, Urbatsch, Neubert, Siewer und die übrigen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.01.2016 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Schule Vorberatung
11.02.2016 
45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule      
10.03.2016 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule      
14.04.2016 
47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule      
09.06.2016 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.06.2016 
51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag
3. BE Schule 09.06.2016
3. Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Senatsbildungsverwaltung zu prüfen, inwieweit in den Sommerferien Intensivsprachkurse eingerichtet werden können, die insbesondere für Analphabet/-innen im schulpflichtigen Alter zur Verfügung stehen sollen. Das Bezirksamt wird ersucht, insbesondere die dafür notwendigen Räume bereitzustellen.

 

Der Schulausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Textes [12 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen].

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass für alle Kinder und Jugendlichen bis zum 21. Lebensjahr, die sich in Berlin Mitte in einer Flüchtlingsunterkunft aufhalten von den Einrichtungsträgern eine Liste erstellt  wird, die folgende Angaben

beinhaltet:

Ob sie eine Schule besuchen, wie alt sie sind, um welche Schulart (insbesondere bei weiterführenden Schulen) und welche Lerngruppen (temporäre Lerngruppe  o. Regelklasse) es sich handelt und welche Schritte hierzu eingeleitet wurden, einschließlich der  Registrierungsdaten, die über Wartezeiten Aufschluss geben.

 

Den Einrichtungsträgern soll angeboten werden, diese Liste in anonymisierter Form den Bezirksverordneten zur Verfügung zu stellen.

 

Begründung:

Die Versorgung von Geflüchteten mit Schulplätzen ist trotz häufiger Thematisierung in den Fachgremien immer noch unzureichend insbesondere für den Bereich der weiterführenden Schulen organisiert. Verbesserungen sind nur durch mehr Transparenz für alle Beteiligten möglich.

 

 
 

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