Drucksache - 2508/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum .04.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2508/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Verantwortliches öffentliches Handeln beim Vera-Brittain-Ufer

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.01.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2508/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, in dem Vorgang Beschilderung des Vera-Brittain-Ufers – VzK 2015/IV mit dem Ziel der Schadensbegrenzung tätig zu werden. D.h. erforderlichenfalls seitens des Bezirksamtes die Installation und Kostentragung für die Namensbeschilderung des betreffenden Uferbereiches, für den die amtliche Benennung gem. VzK 2015/IV ja bereits erfolgt ist, vorzunehmen. Damit soll auch sichergestellt werden, dass die von den Nachfahren der Namensgeberin im Vertrauen auf die ursprüngliche Auskunftslage des Bezirksamtes für 19. Febr. d.J. vorgesehene feierliche Begehung des neu benannten Uferbereiches nicht weiter gefährdet wird.

Das Bezirksamt hat am  26.04.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Am 19. Februar 2016 fand die feierliche Einweihung des Uferweges „Vera-Brittain-Ufer“ statt. Die Namensschilder wurden vom Antragsteller beauftragt und finanziert.

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,                   

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek