Drucksache - 2451/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin   .         . 2016

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

„Ehrung von Golda Meir im öffentlichen Straßenland des Bezirks Mitte“

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.05.2016 folgendes Ersuchen an  das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2451/IV)

Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung darauf hinzuwirken, dass die geplante Brücke – Fußgänger- und Radfahrsteg – über den Spandauer Schifffahrtskanal im Baugebiet „Europacity“ nach der ehemaligen Ministerpräsidentin Israels, Golda Meir, benannt wird.

Das Bezirksamt hat am   26.07. 2016  beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als  Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat mit Schreiben vom 01.07.2016 mitgeteilt, dass dem Anliegen gefolgt wird. Die Benennung wird im Amtsblatt von Berlin bekannt gegeben. (s. Anlage)

A) Rechtsgrundlage:

§ 36 i.V.m. § 13 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den          .         .2016

Dr. HankeWeißler

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin