Drucksache - 2433/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:          .05.2016

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2433/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Soziokulturelles Zentrum Kluckstraße 11/ Lützowstraße 28 im QM-Gebiet Magdeburger Platz erhalten

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.03.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2433/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, das soziokulturelle Zentrum in der Kluckstraße 11/Lützowstraße 28 langfristig zu erhalten. Das Grundstück ist daher nicht weiter als Wohnungsbaustandort anzusehen und zu entwickeln. Der diesbezügliche Steckbrief der Wohnbaupotenzialstudie für Berlin Mitte für die Lützowstraße 28 ist zu entfernen.

Das Bezirksamt hat am  31.05.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Dem Ersuchen der BVV wurde gefolgt und der Steckbrief wurde aus der veröffentlichten Wohnbaupotentialstudie (http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/staedtebauliche-planungen/wohnungbau-potential-studie/) entfernt.

A) Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek