Drucksache - 2430/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:           .04.2016

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2430/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Zusätzlicher Halt der Linie TXL an der Haltestelle Invalidenpark

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.03.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2430/IV):

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die Buslinie TXL an der Haltestelle Invalidenpark einen zusätzlichen Halt bekommt.

Das Bezirksamt hat am 19.04.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Bezirksamt hat sich in einem Schreiben an die BVG gewandt (Anlage).

Die BVG teilte am 12.04.2016 mit, dass die Haltestelle Invalidenpark seit Sonntag, den 03.04.2016 durch die Buslinie TXL bedient wird.

A) Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine

Berlin, den

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek