Drucksache - 2379/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum   .03.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2379/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

QR-Code-Stein „Zeitreise am Potsdamer Platz“; BVV-Beschluss 2193/IV

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.11.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2379/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht:

-                      Gegenüber der Senatsverwaltung darauf hin zu wirken, dass diese eine klare und sach-

dienliche Haltung zur Verwendung von QR-Code-Pflastersteinen in Berlin erarbeitet, mit-

teilt und handhabt,

-                      die Gründe darzulegen, weswegen der Beschluss der BVV, Drs 2193/IV, also die Geneh-

migung der Verlegung eines QR-Code-Pflastersteines „Zeitreise am Potsdamer Platz“ an dem angestrebten Ort nicht genehmigungsfähig war, und die Initiatoren stattdessen mit der Verlegung des Steines auf Privatland und damit auf eine ungünstigere Stelle aus-weichen mussten

und

-                      mitzuteilen, welche Möglichkeiten das BA sieht, damit der den QR-Code-Stein „Zeitreise

am Potsdamer Platz“ an der ursprünglich vorgesehenen und von der BVV befürworteten Stelle verlegt werden kann; bzw., falls dies dort nicht geht, an einer vergleichbaren Stelle, jedenfalls einer Stelle mit mehr Publikumsfrequentierung als dies bei dem jetzigen Ersatz-ort der Fall ist.

Das Bezirksamt hat am 15.03.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Mit Schreiben vom 29.02.2016 liegt dem Bezirksamt Mitte nunmehr die Stellungnahme der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Herrn Staatssekretär Gaebler, vor.

Diese liegt als Anlage bei.

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,                   

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek