Drucksache - 2356/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:   .05.2016

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz     Tel.:23709

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Transparenz bei Sonderprogrammen

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung am 17.12.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2356/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Hauptausschuss jeweils zum 31.05. und 31.12. folgende

Informationen zur Verfügung zu stellen:

-          Übersicht über die Sonderprogramme und deren Höhe, mit denen der Bezirk Mitte vom      Abgeordnetenhaus betraut wurde

-          Übersicht über die durch den Bezirk innerhalb der Sonderprogramme beantragten und genehmigten Maßnahmen und über die finanzielle Höhe dieser Maßnahmen und Mittelabfluss

-          Übersicht über den geplanten Zeitraum sowie über den Stand der Erfüllung dieser Maßnahmen

-          Übersicht über die Sonderprogramm und Maßnahmen der pauschalen Zuweisung Investition.   

Das Bezirksamt hat am   31 .05.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Mit Schreiben vom   25.05.2016 wurden dem HA die entsprechenden Unterlagen zur Verfügung gestellt, zum Jahresende erfolgt eine entsprechende Übermittlung in gleicher Form. Dem Ersuchen wird damit vollumfänglich entsprochen.

A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit § 36 Bez. VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin,      

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksbürgermeister i.V. von Dassel