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DGS
Drucksache - 2311/IV
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. 33500
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. Mitte von Berlin2311/IV
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
Bessere und ökologischere Müllplätze für die Heinrich-Zille-Siedlung
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.10.2015 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2311/IV):
Das Bezirksamt wird ersucht, sich mit den Wohnungsbaugesellschaften in Verbindung zu setzen, denen Wohnungen im Bereich der Heinrich-Zille-Siedlung gehören, mit dem Ziel, abschließbare, moderne Bereiche für die Abfallentsorgung zu schaffen, die ökologischen Gesichtspunkten gerecht werden.
Das Bezirksamt hat am 18.10.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Endbericht zur Kenntnis zu bringen.
Die Bezirksstadträtin für Weiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz hat sich mit den, im Sinne der Anregung in Betracht zu ziehenden, Eigentümern am 03.02.2016 und den entsprechenden Erbbaurechtsnehmern am 07.04.2016 in Verbindung gesetzt.
Die Antworten der Eigentümer und der Erbbaurechtsnehmer erfolgten sehr zögerlich, so dass entsprechend mit den Schreiben vom 06.04.2016 und 08.06.2016 nachgefragt werden musste.
Nunmehr liegen die Antworten der Eigentümer und Erbbaurechtsnehmer vor. Diese sind dem Schlussbericht als Anlage beigelegt. Wie den Antworten entnommen werden kann, sind diese, soweit erforderlich, bemüht Änderungen an den Müllplätzen in Erwägung zu ziehen.
A) Rechtsgrundlage:
§13 i.V.m. § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine
b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine
Berlin, den . .2016
Dr. HankeWeißler BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin
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