Drucksache - 2302/IV  

 
 
Betreff: Fahrradwege am Hauptbahnhof sichern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PiratenfraktionBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Kriesel Fraktion der SPD Matischok 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
15.10.2015 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
18.11.2015 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen      
16.12.2015 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen      
20.01.2016 
45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.01.2016 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.06.2016 
51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.11.2016 
02. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 06.10.2015
2. BE SozStadt vom 20.01.2016
3. Beschluss
4. VzK vom 06.06.2016
5. Anlage
6. Zwischenbericht
7. VzK vom 03.11.2016
8. VzK vom 25.11.2016

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)

 

 

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum .08.2016

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel: 44600

 

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin2302/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

Fahrradwege am Hauptbahnhof sichern

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.01.2016 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2302/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Fahrradwege der Invalidenstraße im Bereich des Ausgangs des Hauptbahnhofes im Bereich des Vorplatzes regelmäßig, gleichmäßig und eindeutig zu kennzeichnen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, weitergehende Markierungsmöglichkeiten zu prüfen.

 

 

Das Bezirksamt hat am  09.08.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Dem Beschluss der BVV zur Prüfung weiterer Markierungsmöglichkeiten zur Kenntlichmachung der Radwege am Hauptbahnhof wurde gefolgt.

Die zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wurde angeschrieben und um Prüfung, Stellungnahme bzw. ggf. um Anordnung von Piktogrammen mit Fahrradsymbol gebe-ten.

Mit Schreiben vom 22.07.2016 wurde daraufhin durch die Verkehrslenkung Berlin (VLB) die Auf-bringung von Piktogrammen in der Invalidenstraße im Bereich des Hauptbahnhofes auf beiden Fahrbahnseiten angeordnet (s. Anlage).

Die Ausführung der Markierungsarbeiten erfolgt durch das Straßen- und Grünflächenamt Mitte (SGA) im August 2016.

 

 

 

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin,                   

 

 

 

 

 

 

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek

 

  
 

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