Drucksache - 1806/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:   .09.2016

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44 600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1806/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Sicherer Fußgängerüberweg an der Roßstraßenbrücke

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.12.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1806/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) auf der Fischerinsel in Höhe des Spreekanals, also auf der Roßstraßenbrücke, möglich und geboten ist.

Das Bezirksamt hat am 20.09.2016 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht  zur Kenntnis zu bringen.

Nach vorliegender Mitteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Verkehrslenkung Berlin – VLB) werden die Baumaßnahmen der Berliner Wasserbetriebe im Bereich der Roßstraßenbrücke noch bis Oktober 2016 andauern (s. Anlage).

Eine zielgerichtete Prüfung durch die VLB kann erst nach Beendigung der Baumaßnahmen erfolgen. Das Ergebnis der Prüfung bleibt abzuwarten.

Nach Vorliegen des Prüfungsergebnisses wird der zuständige Fachausschuss der BVV hiervon in Kenntnis gesetzt.

A. Rechtsgrundlage:§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:Keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:Keine

Berlin, den            

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek