Drucksache - 1694/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin       .02.2015

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1694 / IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

„Der Pfad der Visionäre der Welt nach Mitte holen“

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.11.2014 folgende Anregung (bzw. folgendes Auskunftsverlangen) an das Bezirksamt beschlossen

(Drucksachen-Nr. 1694/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchen Standorten - in Abstimmung mit Kunstwelt Berlin e.V. unter Beachtung der im Ausschuss für Bildung und Kultur – AG Geschichte - erarbeiteten Kriterien - ein geeigneter Ort im öffentlichen Raum in Berlin–Mitte zur Verfügung steht, um die Installation der Tafeln des Projekts „Pfad der Visionäre der Welt“ durch Kunstwelt Berlin e. V. im Bezirk zu ermöglichen. In die Standortprüfung sind folgende von Kunstwelt e.V. vorgeschlagenen Örtlichkeiten einzubeziehen:

1. Unter den Linden - Brandenburger Tor bis Standbild Friedrich der Große
2. (Wilhelmstr. bis Universitätsstr.)
3. Paul-Löbe-Allee - Reichstag bis Haus der Kulturen der Welt
4. Straße des 17. Juni - Großer Stern bis Brandenburger Tor
5. Rathausstraße - Gontardstraße (Alexanderplatz) bis Spreeufer (Nikolaiviertel)
6. Tiergarten - Fußweg gegenüber vom Schloss Bellevue bis Potsdamer Platz (Parkdiagonale)
7. Hauptbahnhof Europaplatz - und/oder Hauptbahnhof Washington Platz
8. Gebiet bzw. Straßen und Wege der neuen Eurocity an der Heidestraße

Dabei ist sicherzustellen, dass dem Bezirk jetzt und künftig keine Kosten bzw. Folgekosten u.a. für die Errichtung, Pflege, Sicherung oder aus Haftungs- und Rückbauerfordernissen die Installation betreffend entstehen.

Das Bezirksamt hat am      03    .02     .2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

In der Kommission Kunst im Stadtraum Mitte (KIST) wurde in der Sitzung am 01.12.2014 über das genannte Vorhaben beraten und nicht zur Umsetzung im Bezirk Mitte von Berlin empfohlen (siehe Anlage).

Dem schließt sich das Bezirksamt Mitte an.

A) Rechtsgrundlage:

§ 36 BezVG i.V.m. § 13 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den            .          .2015

Dr. HankeWeißler

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin