Drucksache - 1601/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:        .01.2015

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungTel.: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1601/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

BürgerInnen-Information Schmidstraße 13, 15

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.09.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1601/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBK) dafür einzusetzen, dass das geplante Wohnungsbauvorhaben Schmidstraße 13 & 15 im Rahmen einer BürgerInnen-Informationsveranstaltung der umliegenden Bewohnerschaft vorgestellt wird.

Das Bezirksamt hat am 20.01.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) hat das Bezirksamt darüber informiert und abgestimmt, dass sechs jeweils zweistündige Informationsveranstaltungen zwischen 28.11. und 11.12.14 vorbereitet und vor Ort durchgeführt wurden. Entsprechende Informationsflyer (siehe Anlage) wurden in der Umgebung des Bauvorhabens verteilt bzw. veröffentlicht.

A) Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

Keine

Berlin, den

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek