Drucksache - 1562/IV  

Text liegt vor

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf 1-84B (südliche Friedrich-Wilhelm-Stadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-84B.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

I.Der Bebauungsplan 1-84B vom 11.12.2013 für das Gelände zwischen Luisenstraße, Reinhardtstraße, Albrechtstraße und Marienstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

II.Die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanentwurfes 1-84B vom 11.12.2013 für das Gelände zwischen Luisenstraße, Reinhardtstraße, Albrechtstraße und Marienstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG beschlossen.

A) Begründung zu I, II:

siehe Anlagen

B) Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

b)Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksstadtrat Spallek

Anlagen

•Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 1-84B im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte (Entwurf)

•Anhörungsergebnis der öffentlichen Auslegung v. 25.4.2014 (bereits in der Begründung eingearbeitet)

•Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes 1-84B

•Bebauungsplan 1-84B vom 11.12.2013