(Text liegt vor)
Bezirksamt Mitte von Berlin
Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung44600
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.
Mitte von Berlin 1446/IV
Vorlage - zur Beschlussfassung -
über
den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-89VE (Lützowplatz) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-89VE.
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der vorhabenbezogene Bebauungsplanentwurf 1-89VE vom 21.5.2013 mit Deckblatt vom 27.11.2013 für die Grundstücke Lützowufer 20-23, Lützowplatz 2/18 sowie Wichmannstraße 1-3 im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.
- Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfes 1-89VE vom 21.5.2013 mit Deckblatt vom 27.11.2013 für die Grundstücke Lützowufer 20-23, Lützowplatz 2/18 sowie Wichmannstraße 1-3 im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.
A) Begründung zu I, II:
siehe Anlagen
B) Rechtsgrundlagen
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
Baugesetzbuch (BauGB)
Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)
C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
b)Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
keine
Berlin, den
Bezirksbürgermeister Dr. Hanke | | Bezirksstadtrat Spallek |
Anlagen
- Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-89VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten (Entwurf)
- Anhörungsergebnis der öffentlichen Auslegung v. 1.10.2013 (bereits in der Begründung eingearbeitet)
- Anhörungsergebnis der erneuten eingeschränkten Behördenbeteiligung und eingeschränkten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V. mit § 4 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB v. 3.2.2014 (bereits in der Begründung eingearbeitet)
- Begründung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-89VE
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-89VE 21.5.2013 mit Deckblatt vom 27.11.2013
- Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-89VE (als Fraktionsexemplar)