Drucksache - 1329/IV  

(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von Berlin.2014

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                  1329/IV

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf 1-8Ba (Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-8Ba.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1.        Der Bebauungsplanentwurf 1-8Ba vom 23.09.2013 für die Grundstücke Oranienburger Straße 81-90, 91 (teilweise) und Monbijouplatz 1-5 sowie Abschnitte des Monbijouplatzes und der Oranienburger Straße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

2.      Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanentwurfes 1-8Ba vom 23.09.2013 für die Grundstücke Oranienburger Straße 81-90, 91 (teilweise) und Monbijouplatz 1-5 sowie Abschnitte des Monbijouplatzes und der Oranienburger Straße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

A) Begründung zu I, II:

siehe Anlagen

B) Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den

Anlagen

• Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 1-8Ba im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte (Entwurf)

• Anhörungsergebnis der öffentlichen Auslegung v. 19.12.2013 (bereits in der Begründung eingearbeitet)

• Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes 1-8Ba
• Bebauungsplan 1-8Ba vom 23.9.2013