Drucksache - 1143/IV  

 
 
Betreff: Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Einzelhandelsentwicklung in der Turmstraße durchführen


Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Mahr Vierhufe 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.11.2013 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
19.12.2013 
26.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Transparenz und Bürgerbeteiligung Entscheidung
06.01.2014 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Transparenz und Bürgerbeteiligung vertagt   
03.03.2014 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Transparenz und Bürgerbeteiligung vertagt   
31.03.2014 
17. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Transparenz und Bürgerbeteiligung erledigt   
Stadtentwicklung Entscheidung

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 12.11.2013
2. Vertagt

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah in Zusammenarbeit mit dem Prozeßteuerer KOSP, dem Geschäftsstraßenmanagement, dem Unternehmensnetzwerk Moabit und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Durchführung einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltung in Moabit bezüglich der geplanten Bebauung der Grundstücke Turmstraße / Ecke Stromstraße mit je einem Einkaufszentrum sowie zur weiteren Umsetzung des Zentrenskonzepts des Berliner Senats und dessen Auswirkungen auf die Turmstraße zu veranlassen.

Aufgrund vorhandener Informationsdefizite in der Moabiter Bevölkerung sollen hierbei Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet werden. Die Berücksichtigung von Anregungen aus der Diskussion in die weitere Planung der Einkaufszentren ist anzustreben.

 

Folgende Fragestellungen sollten geklärt werden:

- Welche aktuellen Bauabsichten hat die Investorengruppe für das entsprechende Grundstück auf dem ehemaligen Hertie-Areal,  welcher Zeitrahmen liegt aktuell vor?

- Welche vertraglichen Änderungen werden hierzu durch das Bezirksamt vor Baubeginn vorgenommen?

- Welche verkehrlichen Auswirkungen werden beide Einkaufszentren haben und wie vertragen sich diese mit dem aktuellen Verkehrskonzept für die Turmstraße?

 

Begründung:

Eine öffentliche Veranstaltung soll zum einen notwendige Antworten auf offene berechtigte Fragestellungen der BürgerInnen liefern und zum anderen entsprechende Planungen auch unter der speziellen Situation der Turmstraße beleuchten, wozu das Geschäftsstraßenmanagent aktuell ein Zentrumskonzept erarbeitet. Die Veranstaltung sollte möglichst frühzeitig durchgeführt werden, um entsprechende Anregungen der Bürgerinnen und Bürger in der weiteren Planung berücksichtigen zu können.

Der Antrag geht zurück auf das Ansinnen des Bezirksamtes Mitte, Bürgerinnen und Bürger im Rahmen transparenter Verfahren zu beteiligen.

 

 

 
 

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