Drucksache - 1142/IV  

 
 
Betreff: Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen erhöhen: Durchgezogene Fahrradstreifen (Z 295) in der Turmstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Briest Urbatsch Arnholt-Esche 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.11.2013 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
18.12.2013 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.12.2013 
26.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
23.01.2014 
27.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.05.2014 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.09.2014 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 12.11.2013
2. BE Soziale Stadt vom 18.12.2013
3. Vertagung
4. Beschluss
5. VzK vom 10.04.2014
6. Anlage
7. Zwischenbericht
8. VzK vom 14.07.2014
9. Schlussbericht

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                  Datum:     .06.2014

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                                          Tel.: 44 600

 

 

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                1142/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen erhöhen: Durchgezogene Fahrradstreifen (Z 295) in der Turmstraße 

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.01.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1142/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für die Anordnung von durchgezogenen Radfahrstreifen (Z 295) nach der neuen Straßenverkehrsordnung für die Turmstraße einzusetzen.

 

 

Das Bezirksamt hat am 01.07.2014 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Das Bezirksamt hat den BVV-Beschluss der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur Kenntnis gebracht (siehe Zwischenbericht in der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.4.2014).

 

Zwischenzeitlich liegt das Antwortschreiben der Verkehrslenkung Berlin vor, in der mitgeteilt wird, dass durchgehend die Anordnung von Radverkehrsführungen bzw. die Benutzung der Bussonderstreifen für Radfahrende geplant ist (siehe Anlage).    

 

 

A. Rechtsgrundlage:              § 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

 

B. Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

              a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              Keine

 

              b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                            Keine

 

 

Berlin, den            

 

 

 

 

 

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                            Bezirksstadtrat  Spallek

 

 
 

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