Drucksache - 0922/IV  

 
 
Betreff: Regenerative Energien nach Mitte holen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Briest Urbatsch 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
13.06.2013 
21.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Bildung, Kultur und Umweltschutz Vorberatung
11.09.2013 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz vertagt   
16.10.2013 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz vertagt   
13.11.2013 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.11.2013 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.03.2014 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.05.2014 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 04.06.2013
2. BE BiKuUm vom 13.11.2013
3. Beschluss
4. VzK vom 07.03.2014
5. Anlage
6. Schlussbericht
7. VzK vom 01.04.2014
8. Anlage
9. Abschlussbericht

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten um Kenntnisnahme

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin                       .      .2014

Abt.                    33500

 

 

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin              0922/IV

                                                       

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

"Regenerative Energien nach Mitte holen!"

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.11.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0922/IV):

 

Das Bezirksamt wir ersucht, in Gespräche mit der Vattenfall Europe AG zu treten, um sich aktiv als Partner für den bisher nicht umgesetzten Punkt 6.1 der Klimaschutzvereinbarung zwischen Vattenfall und dem Land Berlin anzubieten.

 

Sollte das Dach des ehemaligen Kraftwerkes Mitte als Standort für eine Photovoltaikanlage für Vattenfall nicht mehr von Interesse sein, möge das Bezirksamt seine Unterstützung bei der Suche nach Alternativstandorten anbieten.

 

Das Bezirksamt hat am    25. 03 .2014 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Die Vattenfall GmbH, als Vertragspartner des Landes Berlin, hat dem Umwelt- und Naturschutzamt schriftlich mitgeteilt, dass im Einvernehmen mit dem Berliner Senat, Vattenfall der Zusage, den Ausbau regenerativer Energien zu unterstützen und eine Photovoltaikanlage in Berlin zu installieren, auf einem anderen Weg nachgekommen ist, als in der Klimaschutzvereinbarung angekündigt war.

 

Statt eine Photovoltaikanlage in Berlin zu errichten, hat sich Vattenfall im Jahr 2010 auf Initiative des Senats an der Unterstützung des Berliner Solarunternehmens Sulfurcell/Soltecture beteiligt. Es bestehen daher von Vattenfall keine Planungen, eine Photovoltaik Anlage im Bezirk Mitte zu errichten.

 

 

A) Rechtsgrundlage:

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine

 

 

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: Keine

 

Berlin, den

 

 

 

 

 

Dr. Hanke                                                                                                                Weißler

Bezirksbürgermeister                                                                                    Bezirksstadträtin

 

 

 

 

 
 

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