Drucksache - 0875/IV
Wir bitten um Kenntnisnahme
(Text siehe Rückseite)
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. Mitte von Berlin 0875 / IV
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
über Sprechstunde "Pflegestützpunkte" im Rathaus Tiergarten
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.04.2013 an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0875/IV)
Das Bezirksamt wird ersucht, eine bessere Ausschilderung für die Sprechstunde "Pflegestützpunkte" im Rathaus Tiergarten zu veranlassen.
Das Bezirksamt hat am 23. Juli 2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als zur Kenntnis zu bringen.
Der Hauptwegweiser gegenüber der Pförtnerloge wurde entsprechend ergänzt.
Eine darüber hinausgehende Platzierung von Aufstellern in Flur- oder Eingangsbereichen ist aus Gründen des vorbeugenden Brandschutzes leider nicht möglich (Fluchtwege). . Weitere Informationen (Aushänge, Plakate usw.) können im Schauskasten des Amtes für Soziales platziert werden.
A. Rechtsgrundlage:
§ 13 i.V.m. § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:
a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
Keine
b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:
Keine
Berlin, den 23. Juli 2013
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