Drucksache - 0847/IV  

Wir bitten um Kenntnisnahme

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                                .       .2013

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                                          44600

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                0847/IV

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Arbeit der Bürgergremien in den QM-Gebieten in Mitte aufwerten und ersichtlicher machen

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 13.06.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0847/IV):

Die Projektlisten der QM-Gebiete und die Protokolle der Bürgergremien sind auf den einzelnen Internetseiten so einzustellen, dass sie für alle Besucher der Seiten, besonders aber für die Bewohner der QM-Gebiete, mit höchstens drei sogenannten Klicks betrachtet werden können. Hierbei ist auf eine auch für nicht so versierte Besucher leicht erkennbare Verlinkung zu achten. Ferner ist darauf zu achten, dass Projektlisten transparent für den Bürger gestaltet werden (Projektname, -träger, Fördersumme und Zeitraum).

Beispiel1: Projekte/Quartiersfond/ Quartiersfond 1 oder 2 usw.

Beispiel 2: Bürgergremien/Quartiersrat oder Vergabejury / Protokolle.

Das Bezirksamt hat am                 17 .09.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Im Rahmen der Durchführung des Beschlusses wurde die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt als verfahrensverantwortliche Senatsverwaltung und gleichzeitig Auftraggeberin der QM-Teams eingebunden. Sie hat in Ihrer Stellungnahme deutlich gemacht, das sie keine Probleme hinsichtlich der Veröffentlichung der Projektlisten der Quartiersfonds I bis III auf den Internet-Seiten der Quartiersmanagement-Gebiete sieht, sofern die Einschränkung (Anonymisierung bei privaten Antragstellern) berücksichtigt wird. Gleichzeitig aber auch erklärt, dass sie mit der Veröffentlichung der Protokolle der Quartiersräte nicht einverstanden ist.

Dementsprechend konnte der Beschluss nur teilweise durchgeführt werden. Die Protokolle der Quartiersrätesitzungen werden nicht mehr veröffentlicht. Die Projektlisten sind nun wie folgt zu erreichen:

http://www.brunnenviertel-ackerstrasse.de/qmprojekte

http://www.brunnenviertel-brunnenstrasse.de/Projekte.20.0.html

http://www.magdeburgerplatz-quartier.de/Projekte-2009-2013.6678.0.html

http://www.moabit-ost.de/Projekte.501.0.html

http://www.moabitwest.de/Foerdermittel-fuer-den-Stadtteil.1856.0.html

http://www.pankstrasse-quartier.de/Projekte.1461.0.html

http://www.sparrplatz-quartier.de/Projekte-im-Kiez.28.0.html

http://www.deinkiez.de/Projekte.6358.0.html (QM Soldiner Straße)

A) Rechtsgrundlage:

              § 13  i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

              a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

              b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin,  17.09.2013                 

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek