Drucksache - 0829/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:                    02.2015

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz                   Tel.:   23700

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      Drucksache Nr.

Mitte von Berlin              0829/IV

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über Informationen über die Barrierefreiheit im Bezirk

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.03.2013 folgende Anregungfolgendes Auskunftsverlangen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0829/IV):

"(1) Das Bezirksamt wird beauftragt, über rollstuhlgerechten Zugang zu Bezirksgebäuden mittels Einbindung der Seite wheelmap.org in den Internetauftritt des Bezirks zu informieren.

(2) Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Liste der Bezirksimmobilien zu erstellen, auf welcher vermerkt ist, ob Bezirksimmobilien gut/eingeschränkt/nicht für Rollstuhlfahrer zugänglich sind und diese Liste an die Verantwortlichen von wheelmap.org zu übermitteln."

Das Bezirksamt hat am                beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als SchlussberichtZwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

(1) Das Bezirksamt wird beauftragt, über rollstuhlgerechten Zugang zu Bezirksgebäuden mittels Einbindung der Seite wheelmap.org in den Internetauftritt des Bezirks zu informieren.

Der Bezirk Mitte ist mit der Einbindung von Angeboten außerhalb des Content Management System (CMS) Imperia an den Rahmenvertrag mit dem Betreiber BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG gebunden und nicht gänzlich frei in seinen Entscheidungen. Das Bezirksamt hat sich daher an den Support-Dienstleister des bezirklichen Internetauftrittes von berlin.de mit der Fragestellung gewand, ob die beabsichtigte Einbindung der Seite wheelmap.org in den Internetauftritt des Bezirkes über das CMS Imperia rechtlich und kostenneutral möglich ist.

Hieraufhin hat der Bezirk die folgende Antwort erhalten: "Leider ist eine Einbindung von Wheelmap in Imperia zurzeit nicht möglich. Die Landesredaktion müsste uns beauftragen ein entsprechendes Modul zu entwickeln. Allerdings können wir noch nicht sicher sagen, ob eine Einbindung generell möglich ist. Dafür müssten die Schnittstellen, die Wheelmap zur Verfügung stellt, geprüft werden. Das würden wir durchführen, wenn eine entsprechende Anfrage von der Landesredaktion erfolgt."

-2-

(2) Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Liste der Bezirksimmobilien zu erstellen, auf welcher vermerkt ist, ob Bezirksimmobilien gut/eingeschränkt/nicht für Rollstuhlfahrer zugänglich sind und diese Liste an die Verantwortlichen von wheelmap.org zu übermitteln.

Die Bezirksverwaltung hat dem Verein Sozialhelden e.V. eine Liste mit Bezirksimmobilien übermittelt, aus der die unterschiedlichen Eigenschaften der Zugänglichkeit erkennbar sind.

Die Angaben werden über einen Algorhythmus in die OpenStreetMap von Freiwilligen eingepflegt, nachdem sie von ortskundigen Dritten verifiziert wurden.

Die gelieferte Liste fügen wir als Anlage bei.

A. Rechtsgrundlage:

              § 13 i. V. m. § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

                            keine

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

                            keine

Berlin, den      

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksbürgermeister i.V. von Dassel                                                        Bezirksstadträtin Smentek