Drucksache - 0689/IV  

 
 
Betreff: Einrichtung eines Deutsch-Türkischen Europa-Schulzweigs im Bezirk prüfen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Briest Urbatsch Neubert und die übrigen Mitglieder der Fraktion Mahr für die Fraktion der SPD 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.01.2013 
16.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Schule Vorberatung
14.02.2013 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.02.2013 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.01.2016 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 15.01.2013
2. Überweisung in Ausschuss
3. BE Schule vom 14.02.2013
4. Beschluss vom 21.02.2013
5. VzK vom 11.01.2016
6. Schlussbericht

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin              Datum:                   .12.2015

Abt.                    Tel.:              23700

     

 

 

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

 

Mitte von Berlin                                                                                                                0689/IV

 

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über   

 

Einrichtung eines Deutsch-Türkischen Europa-Schulzweigs im Bezirk prüfen

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.02.2013 an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr.0689/IV)

 

 

"Das Bezirksamt wird ersucht, erneut zu prüfen, ob ein Bedarf für einen Deutsch-Türkischen Europa-Schulzweig im Bezirk besteht. Hierzu sollen alle Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk sowie der Bezirkselternausschuss angeschrieben werden."

 

 

Das Bezirksamt hat am    05.01.2016           beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Die Staatliche Europa-Schule Berlin (SESB) ist eine Schule mit besonderer pädagogischer Prägung. Über die Stellung eines Antrags einer Schule auf Einrichtung als Schule besonderer pädagogischer Prägung wird in der Schulkonferenz mit einfacher Mehrheit gemäß § 76 (2) Nr. 1 SchulG entschieden. Eingerichtet wird eine SESB durch Rechtsverordnung gemäß § 18 (3) SchulG von der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung.

 

Das Schulamt hat jede Grund- und weiterführende Schule im Bezirk Mitte sowie den Bezirkselternausschuss angeschrieben und den Bedarf für einen Deutsch-Türkischen Europa-Schulzweig erfragt.

 

Im Ergebnis dieser Prüfung ist festzuhalten, dass die Schulen keinen aktuellen Bedarf sehen. Lediglich zwei Grundschulen antworteten, dass sie aufgrund ihrer Erfahrungen mit dem muttersprachlichen Ergänzungsunterricht des Türkischen Konsulats eventuell Bedarf sehen würden, an einer verkehrsgünstig gut gelegenen Schule mit einem Zug zu beginnen.
 

Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg befindet sich eine SESB mit den Partnersprachen Deutsch-Türkisch. Eine Nachfrage im Schulamt Friedrichshain-Kreuzberg ergab, dass die Schule nicht übernachgefragt ist.

 

Zusammenfassend wird zurzeit im Bezirk Mitte kein Bedarf für die Einrichtung eines Deutsch-Türkischen Europa-Schulzweigs gesehen.

 

Wir bitten den Beschluss als erledigt zu betrachten.

 

 

A. Rechtsgrundlage:

 

              § 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

    keine

 

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

                            keine

 

 

 

Berlin, den      

 

 

 

 

                                                        Bezirksstadträtin Smentek

 

 

 

 

 

 
 

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