Drucksache - 0673/IV  

 
 
Betreff: Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch, der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-8Ba (Spandauer Vorstadt) sowie
die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksamt Mitte von Berlin
   
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.01.2013 
16.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 14.01.2013
2.Anlage_SpanVo_Auswertung
3.Anlage_SpanVo_Abwagung
4.Anlage_SpanVo_Auswertung_2
5.Anlage_SpanVo_1-8Ba_Behorde

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite):

 

 

 

Fraktionsexemplar liegt vor!

 


Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

 

 

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin

 

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

den Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch, der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-8Ba (Spandauer Vorstadt) sowie

die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 08.01.2013 beschlossen:

 

I.                    Die Auswertung des Ergebnisses der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-8Ba für die Grundstücke Oranienburger Straße 81-90, 91 (teilweise) und Monbijouplatz 1-5 sowie Abschnitte des Monbijouplatzes und der Oranienburger Straße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte hat zu keiner, die Grundzüge der Planung berührenden Änderung der Planung geführt.

 

II.                  Die Auswertung des Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-8Ba hat zu keiner, die Grundzüge der Planung berührenden Änderung der Planung geführt.

 

III.                Die Auswertung des Ergebnisses der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-8Ba hat zu keiner, die Grundzüge der Planung berührenden Änderung der Planung geführt.

 

IV.               Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs 1-8Ba für die Grundstücke Oranienburger Straße 81-90, 91 (teilweise) und Monbijouplatz 1-5 sowie Abschnitte des Monbijouplatzes und der Oranienburger Straße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte wird unter Berücksichtigung der Auswertungsergebnisse der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB, der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

 

Begründung:

 

zu I, II, III und IV: siehe Anhörungsergebnisse der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB, der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 1-8Ba (Anlage 1, 2 und 3)

 

 


Rechtsgrundlage:

 

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

 

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

Für die Veröffentlichungen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB in 3 Tageszeitungen werden Mittel in Höhe von
benötigt, die im Bezirksplan Mitte unter Kapitel 4610, Titel 53121 bereitgestellt sind.

 

ca. 3000.- €

 

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

keine.

 

 

 

 

 

Berlin,

 

 

 

 

 

Dr. Hanke

Bezirksbürgermeister

 

Carsten Spallek

Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen