Drucksache - 0479/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                       .01.2013 Abt. Weiterbildung, Kultur,                                                                                   33500

Umwelt und Naturschutz

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      Drucksache Nr. 0479/IV

Mitte von Berlin             

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

C/O-Galerie am Standort Postfuhramt unterstützen

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.09.2012 das folgende, an das Bezirksamt gerichtete Ersuchen beschlossen (Drucksache Nr. 0479/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht sich gegenüber dem neuen Eigentümer des Postfuhramtes, BIOTRONIK SE & Co.KG, dafür einzusetzen, dass die C/O-Galerie auch über das Jahresende 2012 im Postfuhramt verbleiben und ihren Galeriebetrieb im bisherigen Umfang fortführen kann.

Das Bezirksamt hat am  22.01. 2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Dem Bezirksamt war es nicht möglich, einen Ansprechpartner bei der Fa. BIOTRONIK SE & Co. KG zu ermitteln. Rücksprache mit der ebenfalls sich um Kontakt bemühenden Senatskanzlei hatten zum damaligen Zeitpunkt zum Ergebnis, dass die Kommunikation auch dort nicht hergestellt werden konnte. Da zwischenzeitlich eine Lösung für C/O gefunden wurde, wurden die Bemühungen als gescheitert aufgegeben.

Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den    22.01.2013

Dr. Hanke                                                     Weißler

Bezirksbürgermeister                                               Bezirksstadträtin für Weiterbildung,

                                                                      Kultur, Umwelt und Naturschutz