Drucksache - 0470/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                  2012

Abt. Gesundheit, Personal und Finanzen                                                                      Tel.: 32048

Bezirksbürgermeister

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über Nachbenennung zweier Mitgliedsfrauen für den Frauenbeirat Mitte

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt Mitte hat in seiner Sitzung vom 04.09.2012 die Nachbenennung zweier Mitgliedsfrauen für den Frauenbeirat Mitte beschlossen.

(Siehe beigefügte Anlage)

Der Frauenbeirat verfügt gemäß §4 Geschäftsordnung über 16 Plätze für eine stimmberechtigte Mitgliedschaft.

Bei der Gründung sind nicht alle Plätze besetzt worden.

Frau Sabine Krusen und Frau Dr. Brigitte Hammer wirken seit Beginn als Gäste mit.

Eine volle Mitgliedschaft soll durch die Nachbenennung beschlossen werden.

Nach dem jetzigen Stand sind dann 15 der 16 Plätze besetzt.

Rechtsgrundlage:

§ 36 BezVG in Verbindung mit § 13 Abs. 3 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a)Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
Sitzungsgelder aus Kapitel 3300, Titel 41201

b)Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
keine

Berlin, den 04.09.2012

Bezirksbürgermeister

Anlage Nachbenennung für den Frauenbeirat Mitte