Drucksache - 0421/IV  

 
 
Betreff: Missbilligung der Amtsführung des Stadtrates für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung, Carsten Spallek
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Schauer-Oldenburg Fischer für die Fraktion Lang Franktion der Piraten 
Drucksache-Art:AntragAntrag
   Beteiligt:Piratenfraktion
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.08.2012 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
13.09.2012 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (Fortsetzung der 10. öffentliche Sitzung) in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1.Antrag vom 14.08.2012
2. Austauschblatt vom 21.08.2012

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte missbilligt die Amtsführung des Bezirksstadtrates Carsten Spallek, insbesondere die mangelhafte Umsetzung und das Ignorieren von Beschlüssen der Bezirksverordnetenversammlung Mitte.

 

Begründung:

 

-                     Mauerpark realisieren (DS 0291-IV)

-                     Bürgerveranstaltung Umzug C/O-Galerie in Monbijoupark (DS 0313/IV)

-                     Öffentliche Auslegung B-Plan III-226 (DS 0164-IV)

 

 
 

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