Drucksache - 2225/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.:

Mitte von Berlin                                                                                                                2225/III

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

Durchführung einer Bürgerveranstaltung im Huttenkiez

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 15.09.2011 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2225/III):

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bereich des Moabiter Huttenkiezes eine Bürger-Informationsveranstaltung durchzuführen, um insbesondere die Anwohner frühzeitig über die geplante Verladeeinrichtung für die „Siemens-Turbinen“ zu informieren.

Das Bezirksamt hat am 13.12.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die Bürgerinformationsveranstaltung wird am 20.12.2011 um 19:00 Uhr im Stadtschloss Moabit, Rostocker Str. 32 b, 10553 Berlin stattfinden. Die Firmen Behala (Vorhabenträger) und Siemens (Nutzer) werden dabei das Vorhaben präsentieren.

Rechtsgrundlage:  §13 i.V.m. §36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              Keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:                             Keine

Berlin, den

Dr. Hanke              Carsten Spallek

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung