Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Anlage liegt als Fraktionsexemplar vor

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                                 2195 / III

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

den Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-57 (Securablock) und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 05.07.2011 beschlossen:

I.         Die Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-57 für die Grundstücke Anklamer Straße 14B-18, Fehrbelliner Straße 43-57/Veteranenstraße 15, Veteranenstraße 16-17, 19-28/Brunnenstraße 19,21, Brunnenstraße 22-30 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, hat zu keiner, die Grundzüge der Planung berührenden Änderung geführt.
 

II.       Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs 1‑57 für die Grundstücke Anklamer Straße 14B-18, Fehrbelliner Straße 43-57/Veteranenstraße 15, Veteranenstraße 16-17, 19-28/Brunnenstraße 19,21, Brunnenstraße 22-30 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird unter Berücksichtigung der Auswertungsergebnisse der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB durchgeführt.
 

III.    Die Nummerierung des Bebauungsplans wird von 1-57 in 1-57B geändert. Der Titel lautet nun Bebauungsplan 1-57B für die Grundstücke Anklamer Straße 14B-18, Fehrbelliner Straße 43-57/Veteranenstraße 15, Veteranenstraße 16-17, 19-28/Brunnenstraße 19,21, Brunnenstraße 22-30 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, Ortsteil Mitte.

IV.    Mit der Durchführung des Beschlusses ist die Abteilung Stadtentwicklung, beauftragt.

Begründung:

zu I, II: Siehe Ergebnis der Beteiligung der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs.1 und 2 BauGB (s. Anlagen )

zu III: Bei dem Bebauungsplan handelt es sich aufgrund seiner zukünftigen Ausweisungen um einen einfachen Bebauungsplan gem. § 30 Abs. 3 BauGB, der von der Berliner Darstellungssystematik her, um den Buchstaben "B" zu ergänzen ist.

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)     Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine.

Berlin, den 5. Juli 2011