Drucksache - 2133/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

(Text siehe Rückseite)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung (12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                        Drucksache Nr. 2133/III

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Beschluss über den Bebauungsplanentwurf I-52a-1 „Beach-Volleyball-Halle“ und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-52a-1

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

I.                    Der Bebauungsplan I-52a-1 vom 03. Januar 2011 für das Grundstück Caroline-Michaelis-Str. 8 (Teilfläche des Flurstücks 282 der Flur 121) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte wird gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

II.                  Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-52a-1 vom 03. Januar 2011 für das Grundstück Caroline-Michaelis-Str. 8 (Teilfläche des Flurstücks 282 der Flur 121) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte wird gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung:

Bitten wir den Anlagen „Auswertung und Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB“ und der beigefügten Begründung  zu entnehmen.

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)              Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

              keine

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine.

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Berlin, den 24.05.2011

Dr. Hanke                                                                                     Gothe

Anlage:

·         Auswertung der öffentlichen Auslegung

·         Planzeichnung

·         Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes I-52a-1 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit

·         Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB zum Bebauungsplan I-52a-1