Drucksache - 2038/III  

(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin              2038/III

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplan III-244 (Kleingartenkolonie Quartier Napoléon) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-244.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

I.         Der Bebauungsplan III-244 vom 16.10.2009 für die Kleingartenanlage Quartier Napoléon südlich des Charles-Corcelle-Ring sowie für einen Abschnitt des Charles-Corcelle-Ring im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

II.       Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-244 vom 16.10.2009 für die Kleingartenanlage Quartier Napoléon südlich des Charles-Corcelle-Ring sowie für einen Abschnitt des Charles-Corcelle-Ring im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

Im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB wurden keine Stellungnahmen gegen den Bebauungsplaninhalt vorgebracht.

Im Weiteren siehe beigefügte Begründung.

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den 1. März 2011

              Dr. Hanke                                                                                                  Gothe