Drucksache - 1988/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                     

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                 1988 / III

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

den Beschluss über das Auswertungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-64 (Mauerpark).

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 15.02.2011 beschlossen:

I.              Der Beschluss des Bezirksamtes Nr. 1186 vom 18.01.2011 wird aufgehoben und durch den neuen Beschluss ersetzt.

II.              Die Auswertung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-64 für die Grundstücke Bernauer Straße 63-64, Wolliner Straße 22/Bernauer Straße 65, 65A und die Flurstücke 346 und 350 im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen ist mit dem Ergebnis erfolgt, dass nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander die durch den Bebauungsplan 1-64 beabsichtigte Planung unter Berücksichtigung der eingegangenen Stellungnahmen und Hinweise weiter verfolgt wird.

Begründung:

siehe angefügtes Auswertungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB vom 11.1.11.

Rechtsgrundlage:

§ 15 i. V. m. § 36 BezVG

Baugesetzbuch

Auswirkungen auf den Haushaltsplan, die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:                            keine

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:                                          keine

Berlin,