Drucksache - 1966/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                1966/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Keine zusätzliche Verkehrsbelastung der Siemensstraße!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.05.2011 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1966/III):

„Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Bau der Umgehungsstraße so schnell wie möglich zu beginnen und dafür Sorge zu tragen, dass der Bau der Umgehungsstraße gleichzeitig mit dem Bau des Hamberger Großmarktes erfolgt.“

Das Bezirksamt hat am 20.12.2011 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Dem Bezirksamt liegt eine Finanzierungszusage zum Bau der Erna-Samuel-Straße vor. Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt hat bereits einen Auftrag zur Freimachung der Straßenflächen erteilt, so dass die Straße zusammen mit dem Großmarkt Hamberger zeitnah gebaut werden kann. Der Baubeginn für die Baufeldfreimachung ist zum 12.12.2011 geplant.

Rechtsgrundlage:              § 13 i.V. mit § 36 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)                  Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:              keine

b)               Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                            keine

Berlin,             

Dr. Hanke                                                                                    Carsten Spallek

Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung,

                                          Bauen, Wirtschaft uns Ordnung