Drucksache - 1831/III  

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf I-B5m (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5m.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

I.          Der Bebauungsplan I-B5m vom 18. Oktober 2006 mit Deckblatt vom 15. Juli 2008 für das Gelände zwischen Sophienstraße, Rosenthaler Straße, Hackescher Markt, Oranienburger Straße und Große Hamburger Straße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

II.        Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5m vom 18. Oktober 2006 mit Deckblatt vom 15. Juli 2008 für das Gelände zwischen Sophienstraße, Rosenthaler Straße, Hackescher Markt, Oranienburger Straße und Große Hamburger Straße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

Siehe Anlagen

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den 14.09.2010

Dr. Christian Hanke                                                 Ephraim Gothe

Anlagen

·         Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5m im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte (Entwurf)

·         Anhörungsergebnis der öffentlichen Auslegung (bereits in der Begründung eingearbeitet)

·         Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes I-B5m