Drucksache - 1649/III  

(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin              1649 / III

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf I-B5d (südliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5d.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

I.         Der Bebauungsplan I-B5d vom 4.11.2009 für das Gelände zwischen Krausnickstraße, Große Hamburger Straße und Oranienburger Straße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

II.       Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5d vom 4.11.2009 für das Gelände zwischen Krausnickstraße, Große Hamburger Straße und Oranienburger Straße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

Siehe Anlagen

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)     Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)              Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den 13. April 2010

Dr. Hanke                                                                Gothe

Anlagen

·         Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5d im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte (Entwurf)

·         Anhörungsergebnis der öffentlichen Auslegung (bereits in der Begründung eingearbeitet)

·         Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes I-B5d