Drucksache - 1629/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                    Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                1629/III

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Fahrradständer für den neuen Spielplatz Ottopark

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.04.2010 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1629/III):

Das Bezirksamt wird ersucht, am neu ausgestalteten Spielplatz im Ottopark in ausreichender Zahl Fahrradständer (Kreuzberger Bügel) zu installieren.

Das Bezirksamt hat am 13.07.2010 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Es werden ca. 10 Fahrradständer bis Ende Juli dieses Jahres am Spielplatz Ottopark bedarfs-gerecht eingebaut. Die benötigten finanziellen Mittel werden aus dem Titel für den Erhalt der Grünanlagen zur Verfügung gestellt. In der Bausumme sind dafür keine Mittel enthalten.

Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:               Ausgaben von ca. 500,00 Euro,

                                                                                                  Kapitel 4722, Titel 52110

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:                             keine

Berlin,                   

Dr. Hanke                                                                                    Gothe

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung