Drucksache - 1268/III  

Zur Kenntnis

(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1268 / III

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den Bebauungsplanentwurf II-183 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-183.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1.        Der Bebauungsplan II-183 vom 23.03.2009 für je eine Teilfläche der Flurstücke 289 und 312 östlich der Ellen-Epstein-Straße und einen Abschnitt der Quitzowstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB beschlossen.

2.      Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-183 vom 23.03.2009 für je eine Teilfläche der Flurstücke 289 und 312 östlich der Ellen-Epstein-Straße und einen Abschnitt der Quitzowstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG entschieden.

Begründung zu I, II:

(siehe Anlagen)

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den

Anlagen

• Bebauungsplanentwurf II-183
• Auswertung der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB

• Anhörungsergebnis der öffentlichen Auslegung (bereits in der Begründung eingearbeitet)

• Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes II-183

• Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes II-183 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit (Entwurf)